Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die nachstehend aufgeführten Vertragsbedingungen gelten für alle Kauf-, Tausch- und ähnlichen Verträge, die mit den Käufern unserer Ware abgeschlossen werden. Davon abweichende Bedingungen des Käufers binden uns nur, soweit wir sie ausdrücklich und schriftlich anerkannt haben oder soweit sie zwingendem Recht entsprechen.
1. Vertragsdauer und Vertragsauflösung
Der Vertrag zwischen den Parteien wird unbefristet abgeschlossen. Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit auf das Ende eines Monats unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von sechs Monaten aufgelöst werden. Die fristlose Vertragsauflösung infolge schwerer Pflichtverletzung oder anderer wichtiger Gründe, nach welchen die Fortführung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist, bleiben vorbehalten.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Unsere schriftlichen Angebote sind betreffend Preis, Liefertermin und sonstigem Inhalt freibleibend. Für mündlich erteilte Auskünfte unserer Mitarbeitenden übernehmen wir keine Gewähr. Aufträge gelten als angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt oder ausgeführt worden sind. Erfolgt keine schriftliche Bestätigung, gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung. Telefonische Aufträge nehmen wir nur auf Gefahr des Käufers an.
3. Lieferung
Die Angaben über Lieferzeiten gelten annähernd vereinbart. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Höhere Gewalt und besondere Ereignisse, die eine reibungslose Abwicklung des Auftrages infrage stellen können, sowie unverschuldete Unmöglichkeiten bei uns (Naturereignisse, Betriebsstörungen, Ausfall von Einrichtungen, behördliche Massnahmen etc.) berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder die Lieferung hinauszuschieben, ohne dass dem Besteller hieraus Ansprüche erwachsen.
4. Versand
Soweit der Besteller nichts anderes bestimmt, steht die Versandart in unserem Ermessen. Mit der Absendung durch uns gilt die Lieferung als erfolgt. Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Weist eine Sendung bei der Ankunft die geringste Spur einer Beschädigung oder Beraubung auf, darf diese nur unter Vorbehalt angenommen werden. Bei Liefertransporten ist der entsprechende Spediteur zur Schadenfeststellung zu veranlassen. Bei Postsendungen ist eine amtliche Feststellung zu beantragen. Bis zu diesem Zeitpunkt muss die Sendung verpackt bleiben. So ist ersichtlich, ob es sich um einen Transportschaden handelt oder ob die Ware bereits vor dem Transport beschädigt war. Die Feststellung eines Schadens ist uns sofort mitzuteilen.
5. Mängel und Beanstandungen
Der Käufer hat die Lieferung sofort nach Erhalt zu prüfen. Beanstandungen wegen Liefermängeln müssen unverzüglich, spätestens jedoch 8 Tage nach Empfang der Ware schriftlich vorgebracht werden. Bei Nichtanzeige der Mängel bis zu diesem Zeitpunkt gilt die Lieferung als genehmigt.
6. Zahlungsmodalitäten
Der gesamte Rechnungsbetrag ist ohne jegliche Abzüge, Skonti, Rabatte usw. innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung zu bezahlen. Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Käufer oder die Verrechnung mit irgendwelchen allfälligen Gegenforderungen ist ohne schriftliche Zustimmung unsererseits ausgeschlossen.
7. Datenschutz
Die HSE.swiss GmbH nimmt den Datenschutz sehr ernst und hält sich an die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (DSG) und der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Der Datenschutz wird in einer separaten Vereinbarung geregelt.
8. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird der übrige Vertrag dadurch nicht berührt. Im Falle der Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer Bestimmung ist diese durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn eine Lücke offenbar wird.
9. Änderungen
Die HSE.swiss GmbH ist berechtigt, die vorliegenden AGB wenn notwendig jederzeit anzupassen.
10. Anwendbares Recht
Auf diese Vereinbarung ist Schweizer Recht anwendbar.
11. Gerichtstand
Sämtliche Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung werden durch die ordentlichen Gerichte des Kantons Uri beurteilt; ausschliesslicher Gerichtstand ist das Landgericht Altdorf.